varoufakis110_Huang JingwenXinhua via Getty Images_eu summit

Europas schlechter China-Bluff

ATHEN – Am 7. Dezember nahmen der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, am 24. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und China teil, um dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine ernste Botschaft zu übermitteln. In den Augen der europäischen und amerikanischen Öffentlichkeit und vor dem Hintergrund des neuen Kalten Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und China, schienen die Spitzenvertreter der EU den Druck auf China zu erhöhen, indem sie als Antwort auf vier Missstände glaubwürdige Drohungen aussprachen. Leider dürften die chinesischen Behörden eher amüsiert als beunruhigt über das gewesen sein, was man ihnen mitteilte.

Der erste Beschwerdepunkt der EU betrifft den „unausgewogenen Handel“. Von der Leyen drückte es anschaulich aus: „Von drei Containern, die von China nach Europa transportiert werden, gehen zwei Container leer zurück.“

Es steht natürlich außer Zweifel, dass anhaltende Handelsungleichgewichte durchaus Ausdruck einer merkantilistischen Strategie für permanente Überschüsse sein können. Es ist allerdings ein wenig unverschämt, dass die EU China des Merkantilismus bezichtigt. In den letzten zehn Jahren lag der Leistungsbilanzüberschuss Chinas im Durchschnitt bei 1,65%, während er in der Eurozone bei 2,24% lag. Im gleichen Zeitraum verzeichnete der wichtigste Motor der europäischen Wirtschaft, Deutschland, einen Überschuss in Höhe von enormen 7,44%.

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