Eine gute deutsche Idee für 2018

ATHEN – Bis 2016 hatten fast alle Europäer erkannt, dass radikale politische und institutionelle Reformen zur Wiederbelebung des europäischen Projekts unverzichtbar waren. Doch wurden ernsthafte Reformen durch die übliche Uneinigkeit darüber behindert, was zu tun sei – ein Streit, den Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron einmal als „heiligen Krieg“ zwischen deutschen und französischen Eliten beschrieben hat.

Das gerade zu Ende gegangene Jahr – in dem die Wahl eines französischen Präsidenten, von dem Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr angetan ist, einer der Höhepunkte war – hat gezeigt, dass es letztlich keine wirkliche Rolle spielt, wer in Berlin und Paris regiert oder wie sehr die beiden Regierungschefs einander mögen. Der „heilige Krieg“ geht weiter, auch wenn die Raketen, mit denen beide Seiten die Vorschläge der jeweils anderen abschießen, jetzt mit diplomatischem Samt verbrämt sind.

Im Kern dieses französisch-deutschen Krieges steht der Konflikt zwischen dem deutschen Bekenntnis zur Korrektheit und dem französischen Hang zur Umverteilung. Deutsche Regierungsvertreter begrüßen jeden Vorschlag der französischen Regierung damit, dass sie im Geiste die Kosten für die deutschen Steuerzahler durchrechnen. Und französische Regierungsvertreter sehen hinter jedem deutschen Gegenvorschlag ein Manöver, um sich hinter Regeln und Vorschriften zu verstecken, damit die deutschen Eliten das Unmögliche miteinander vereinbaren können. Europas fortgesetztes Abgleiten in Stagnation und Verruf ist das logische Ergebnis.